Die Liste der kriminellen SVPler bekommt einen neuen Eintrag: Ein SVP-Politiker wurde in Vevey für rassistische Sprayereien verurteilt. Wen wunderts, schliesslich macht auch die Zürcher SVP mit Rassendiskriminierung auf sich aufmerksam, wie auch der Blick bemerkt.
Der Kampf gegen das Rassendiskriminierungsgesetz (von der SVP auch Maulkorb-Gesetz genannt) erscheint so plötzlich in einem ganz anderen Licht: Es geht offensichtlicherweise nicht um den Kampf um das Recht auf freie Meinungsäusserung, sondern schlicht um einfach darum, in echter Berlusconi-Manier die eigenen Mitglieder gegen Strafverfolgung zu schützen.
2 Responses to “SVP-Frechheiten noch und noch”
Nach dem heutigen Inerat in 20min. Bezüglich Mulime in der Schweiz, ist für mich die Tendenz zur totalen Ausländerfeindlichkeit nicht mehr weit. Fehlt nur noch, dass die SVP zum Boykott islamischer Läden aufruft, Graffittis mit Muslims raus an die Wände sprayt und beginnt die Moscheen niederzubrennen.
on February 21st, 2007 at 17:34 #
[...] Also, gemäss den Richtern aus Vevey darf man bei blankem Leumund, dunkelhäutige Menschen praktisch “ungestraft” Diskriminieren und verunglimpfen. Ich finde das wie viele andere auch, zum Kotzen! Das einzig positive daran ist, dass es Zeigt, wie die SVP mit ihrer Politik die eigene Klientel vor Verfolgung zu schützen versucht. Sie möchte nämlich das Rassismusgesetz wieder abschaffen, jetzt ist ja klar wieso. Das kennen wir doch aus Italien, Berlusconi hat auch alle Gesetze geändert gegen die er möglicherweise verstossen hat… Abgelegt unter: Politik Forum Tags: André Corboz, Rassendiskriminierung, Verurteilt, Urteil, Vevey, Rassismus, Antirassismusstrafnorm, SVP, Eigennutz — Sandro @ 18:32 [...]