Zürcher Kantonsrat verpasst Chance

Stimmrechtsalter 16

Ich bin sehr enttäuscht über den Ausgang der Abstimmung zur vorläufigen Unterstützung der Einzelinitiative “Stimmrechtsalter 16″, welche von der JUSO und den Jungen Grünen Zürich gemeinsam eingereicht wurde. Ein Drittel der Stimmen wäre notwendig gewesen, um die Einzelinitiative an den Regierungsrat zu überweisen, der dann dem Kantonsrat einen Vorschlag zur Abstimmung hätte unterbreiten müssen. Statt den mindestens notwendigen 60 Stimmen wurden aber nur 57 Stimmen erreicht, und dies, obwohl das Anliegen von zwei Vertretern der CVP und einem Vertreter der Grünliberalen unterstützt wurde. Zusammen mit den Grünen (21 Sitze) und der SP (36 Sitze) hätte es also genau gereicht. Von der SP fehlte aber ein Kantonsrat, von den Grünen sogar zwei. Diese Kantonsräte (es waren auch Frauen darunter) waren aber nicht etwa krank, sondern befanden sich zum Zeitpunkt der Abstimmung gerade nicht im Saal. Ich nehme an, dass sie sich nicht gewagt haben, ihre Ablehnung deutlich zu machen sondern den einfachen Weg — durch Abwesenheit zu glänzen — gewählt haben. Dieses unwürdige Vorgehen ist für mich unverständlich, zumal es auch um ein Anliegen ihrer eigenen Jungparteien gegangen ist. Wie soll Partizipation gefördert werden, wie soll der eigene Nachwuchs sichergestellt werden wenn nicht durch Unterstützung der Anliegen der eigenen Jungparteien?

Ich finde es auch bedenklich, dass das Abstimmungsverhalten der Grünen weitaus schlechter war als dasjenige der SP. Die Grünen stellen sich ja gern selbst als bessere Linke dar. Heute morgen haben sie eine Gelegenheit verpasst, sich dieser Selbstbeweihräucherung würdig zu zeigen und ein Zeichen für die Jugend zu setzen.

(Dass die Zürcher Schildbürgerlichen dieses Anliegen unterstützen würden war von Beginn weg unrealistisch. Schade, denn die FDP und SVP Glarus hat gezeigt, dass es auch anders geht.)