Dank NFA-Geld und guter Konjunktur will auch die St. Galler Regierung mit den Steuern runter. Warum kriegt ein Kanton soviel Ausgleichsgeld, dass er anschliessend die Steuern senken kann und die Abwärtsspirale im Steuerwettbewerb weiterdrehen kann? Das finde ich unverständlich.

Die gute Konjunktur trage auch dazu bei, dass die Steuern gesenkt werden können, schreibt der Tages-Anzeiger im Bericht. Was ist aus dem keynesianischen Prinzip geworden? Wenn es der Wirtschaft gut geht, können die Steuern gesenkt werden. Wenn es der Wirtschaft schlecht geht, müssen die Steuern auch gesenkt werden, damit wieder Schwung in die Wirtschaft kommt. Irgendwo muss dieses Geld ja eingespart werden, so zum Beispiel bei der Bildung und bei der Jugendförderung? Bevor die neoliberale Wirtschaftspolitik zu vorher ungekannten Wachstumszahlen, aber auch zu verheerenden Finanzcrashes geführt hat, wurde in guten Zeiten Geld gespart, mit welchem die Wirtschaft in schlechten Zeiten angekurbelt werden konnte. Das hat vom Ende des 2. Weltkrieges an mehrere Jahrzehnte lang perfekt funktioniert. Was führte zu diesem unverständlichen wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel auf Kosten des Sozialstaates, des Mittelstandes und der globalen Gerechtigkeit?