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	<description>Matthias Kestenholz&#039; Blog</description>
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		<title>Ungenügende Erhöhung der Haftpflicht für Kernanlagen</title>
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		<pubDate>Mon, 05 Nov 2007 15:16:45 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Im Februar wurde gefordert, die obligatorische Haftpflicht für Kernanlagen auf 500 Milliarden zu erhöhen. Die Energiekommission UREK beantragt jetzt, die Haftpflicht von 1 auf 1.8 Milliarden anzuheben. Angesichts der Risiken der Kernenergie ist das eine absolut lächerliche Summe. Die marktverzerrende gesellschaftliche Subventionierung der Kernenergie sowie die Umlagerung des Risikos weg von den Betreibern hin zur [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Im Februar wurde gefordert, die obligatorische Haftpflicht für Kernanlagen <a href="http://tages-anzeiger.ch/dyn/news/schweiz/724018.html">auf 500 Milliarden zu erhöhen</a>. Die Energiekommission UREK beantragt jetzt, die Haftpflicht <a href="http://www.tagesanzeigererlich.ch/dyn/news/schweiz/810113.html">von 1 auf 1.8 Milliarden anzuheben</a>. Angesichts der Risiken der Kernenergie ist das eine absolut lächerliche Summe. Die marktverzerrende gesellschaftliche Subventionierung der Kernenergie sowie die Umlagerung des Risikos weg von den Betreibern hin zur Gesellschaft muss aufhören. Nur so können wir erreichen, dass sich erneuerbare Energien angemessen entwickeln können statt durch unsichtbare Subventionen der Kernenergie weiterhin massiv benachteiligt zu werden.</p>
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		<title>Unmenschliche und unverständliche Ausschaffungspraxis</title>
		<link>http://406.ch/2007/10/26/unmenschliche-ausschaffungspraxis/</link>
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		<pubDate>Fri, 26 Oct 2007 19:47:40 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Sonia, zwölfjährig, &#8220;ein Musterbeispiel für gelungene Integration&#8221;, droht die Ausschaffung nach Nigeria durch das Zürcher Migrationsamt. Ich erwarte, dass sie dank der Medienpräsenz, welche sie durch ihre unverständliche Geschichte erhält, dazu führen wird, dass sie schlussendlich in der Schweiz bleiben darf. Diese Geschichte nervt mich. Warum braucht es immer zuerst die mediale Aufmerksamkeit, bevor unsere [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Sonia, zwölfjährig, &#8220;ein Musterbeispiel für gelungene Integration&#8221;, <a href="http://www.20min.ch/news/schweiz/story/16096972">droht die Ausschaffung nach Nigeria</a> durch das Zürcher Migrationsamt. Ich erwarte, dass sie dank der Medienpräsenz, welche sie durch ihre unverständliche Geschichte erhält, dazu führen wird, dass sie schlussendlich in der Schweiz bleiben darf.</p>

<p>Diese Geschichte nervt mich. Warum braucht es immer zuerst die mediale Aufmerksamkeit, bevor unsere Behörden den gesunden Menschenverstand walten lassen? Warum muss man sie mit rechtlichen Mitteln dazu zwingen, Vater und Tochter überhaupt erst anzuhören? Mit welcher Begründung schlagen die Behörden das Urteil des schulpsychologischen Dienstes in den Wind? Warum kann der vorhandene Handlungsspielraum nicht schon vorher auf eine menschenfreundliche Art ausgenutzt werden?</p>

<p>Braucht es wirklich mehr Gesetze, um eine menschenwürdige Praxis einzuführen? Kann man nicht mehr davon ausgehen, dass die beste Lösung für alle Beteiligten gesucht wird?</p>

<p>Viele Fragen, wenige Antworten. Hoffentlich kann wenigstens ich einen Beitrag dazu leisten, dass die <strong>richtigen</strong> Fragen gestellt werden.</p>
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		<title>Schlüer verhindern</title>
		<link>http://406.ch/2007/10/26/schluer-verhindern/</link>
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		<pubDate>Fri, 26 Oct 2007 12:33:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Chantal Galladé verzichtet auf eine Kandidatur für den Ständerat. Was übrig bleibt, sind rechts-braune oder bürgerliche Kandidaturen. Als Linker hat man keine (Aus-)Wahl mehr. Jetzt geht es tatsächlich nur noch darum, das Nachrutschen von Ulrich Schlüer in den Nationalrat zu verhindern. Ich werde also die unmotivierte Verena Diener wählen, auch wenn es mir nicht passt. [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p><a href="http://www.nzz.ch/_1.575094.html">Chantal Galladé verzichtet auf eine Kandidatur für den Ständerat</a>. Was übrig bleibt, sind rechts-braune oder bürgerliche Kandidaturen. Als Linker hat man keine (Aus-)Wahl mehr.</p>

<p>Jetzt geht es tatsächlich nur noch darum, das Nachrutschen von Ulrich Schlüer in den Nationalrat zu verhindern. Ich werde also die unmotivierte Verena Diener wählen, auch wenn es mir nicht passt.</p>

<p><a href="http://spinlock.ch/blog/2007/10/16/sp-und-links-grune-linksautonome/">Chantal Galladé</a> hat mich zwar auch nicht überzeugt, aber immerhin wäre jemand jüngeres zum Zuge gekommen.</p>
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		<title>Ja zur fairen Einbürgerung durch den Stadtrat</title>
		<link>http://406.ch/2007/10/26/ja-zur-fairen-einburgerung-durch-den-stadtrat/</link>
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		<pubDate>Fri, 26 Oct 2007 08:53:28 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Am 25. November stimmen wir in der Stadt Zürich über die Bürgerrechtserteilung bzw. Einbürgerung durch den Stadtrat ab. Die Einbürgerungsanforderungen bleiben gleich, dem Gemeinderat werden aber unwürdige Einbürgerungs-Turnübungen erspart. Seit zehn Jahren werden Einbürgerungsgesuche in manchen Gemeinden im Kanton Zürich durch die Exekutive behandelt &#8212; heute ist es etwa ein Drittel aller Gemeinden. Damit werden [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am 25. November stimmen wir in der Stadt Zürich über die <a href="http://www.faire-einbuergerung.ch/">Bürgerrechtserteilung bzw. Einbürgerung durch den Stadtrat</a> ab. Die Einbürgerungsanforderungen bleiben gleich, dem Gemeinderat werden aber <a href="http://www.matthiasprobst.ch/2007/06/13/geburtstag-im-rat/">unwürdige Einbürgerungs-Turnübungen erspart</a>.</p>

<p><a href="http://www.nzz.ch/_1.574734.html">Seit zehn Jahren</a> werden Einbürgerungsgesuche in manchen Gemeinden im Kanton Zürich durch die Exekutive behandelt &#8212; heute ist es etwa ein Drittel aller Gemeinden. Damit werden Kosten gespart (was den Bürgerlichen passen sollte), die Rechtssicherheit wird gewahrt (Schutz der Privatsphäre, Begründungspflicht usw), Willkür wird verhindert, da sich die Verwaltung und die Exekutive eingehend mit den Einbürgerungsgesuchen befassen können und nicht nur aufgrund des Namens entscheiden, und die parlamentarische Kontrolle bleibt durch eine ständige Subkomission des Gemeinderates trotzdem erhalten.</p>

<p>Disclaimer: Die Webseite zur Abstimmung kommt aus dem Hause <a href="http://www.feinheit.ch/">FEINHEIT</a>, wo ich auch arbeite.</p>
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		<title>Schweizer Demokraten, wechselt zur SVP!</title>
		<link>http://406.ch/2007/10/24/schweizer-demokraten-wechselt-zur-svp/</link>
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		<pubDate>Wed, 24 Oct 2007 07:19:48 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Nachdem Bernhard Hess nicht mehr in den Nationalrat gewählt wurde, überlegen sich die Schweizer Demokraten, sich aufzulösen. Warum auch nicht? Ihr Gedankengut hat in einer gewissen anderen patriotischen Partei problemlos Platz.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Nachdem <a href="http://www.nationalrat-hess.ch/">Bernhard Hess</a> nicht mehr in den Nationalrat gewählt wurde, <a href="http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/schweiz/805995.html">überlegen sich die Schweizer Demokraten, sich aufzulösen</a>. Warum auch nicht? Ihr Gedankengut hat in einer gewissen <a href="http://www.svp-politik.ch/">anderen patriotischen Partei</a> problemlos Platz.</p>
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		<title>SP und Links-Grüne = Linksautonome?</title>
		<link>http://406.ch/2007/10/16/sp-und-links-grune-linksautonome/</link>
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		<pubDate>Tue, 16 Oct 2007 13:52:19 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Das Haus der Zürcher SP-Ständeratskandidatin Chantal Galladé wurde letzte Nacht verschmiert, wobei die Parolen auf eine linksautonome Täterschaft hinweisen. Während Vandalismus zu verurteilen ist, gibt es doch auch eine gute Seite: Es zeigt sich nämlich, dass es (ja, liebe Bürgerliche) auch zwischen den Links-Grün-Roten und den Links-Autonomen grosse Meinungsverschiedenheiten gibt. Die Linke ist ebensowenig eine [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Das Haus der Zürcher SP-Ständeratskandidatin Chantal Galladé <a href="http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/zuerich/803092.html">wurde letzte Nacht verschmiert</a>, wobei die Parolen auf eine linksautonome Täterschaft hinweisen.</p>

<p>Während Vandalismus zu verurteilen ist, gibt es doch auch eine gute Seite: Es zeigt sich nämlich, dass es (ja, liebe Bürgerliche) auch zwischen den Links-Grün-Roten und den Links-Autonomen grosse Meinungsverschiedenheiten gibt. Die Linke ist ebensowenig eine homogene Gruppe wie die Bürgerlichen dies sind, und nicht jede Tat der Linksautonomen kann den linken Parteien in die Schuhe geschoben werden.</p>

<p>Es gibt natürlich auch innerhalb dieser Parteien Meinungsverschiedenheiten. Ich bin mit gewissen Punkten in Galladés Programm ebenfalls überhaupt nicht einverstanden. Trotzdem greife ich nicht zum Farbbeutel oder zur Spraydose, mit anderen Methoden kann ich meine politischen Positionen einiges wirkungsvoller vertreten.</p>
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		<title>Linke sind unzufriedener als Rechte</title>
		<link>http://406.ch/2007/10/01/linke-sind-unzufriedener-als-rechte/</link>
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		<pubDate>Mon, 01 Oct 2007 12:44:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Mal ohne persönlichen Kommentar verweise ich auf den Text über Linke und Rechte, welcher soeben auf Spiegel Online veröffentlicht wurde: Politik und Glück: Linke sind unzufriedener als Rechte Gehen Sozialisten weniger glücklich durchs Leben als andere? Ja, glauben Forscher, die Fragebögen Tausender Menschen aus 70 Ländern ausgewertet haben. Wie zufrieden man sich fühlt, ist demnach [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Mal ohne persönlichen Kommentar verweise ich auf den Text über Linke und Rechte, welcher soeben auf Spiegel Online veröffentlicht wurde: <a href="http://www.spiegel.de/wissenschaft/mensch/0,1518,507558,00.html">Politik und Glück: Linke sind unzufriedener als Rechte</a></p>

<blockquote>
  <p>Gehen Sozialisten weniger glücklich durchs Leben als andere? Ja, glauben Forscher, die Fragebögen Tausender Menschen aus 70 Ländern ausgewertet haben. Wie zufrieden man sich fühlt, ist demnach eine Frage der politischen Orientierung.</p>
</blockquote>
]]></content:encoded>
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		<title>Fremdsprachige Kinder beeinträchtigen Lernerfolg nicht</title>
		<link>http://406.ch/2007/09/14/fremdsprachige-kinder-beeintrachtigen-lernerfolg-nicht/</link>
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		<pubDate>Fri, 14 Sep 2007 08:13:47 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8220;Zuviele fremdsprachige Kinder in einer Klasse beeinträchtigen den Lernerfolg der ganzen Klasse&#8221; &#8212; klingt plausibel, oder? Es stimmt aber nicht, wie eine Studie zeigt, über welche gestern auf Tages-Anzeiger online berichtet wurde. Einmal mehr zeigt sich, dass sich Vorurteile gegen &#8220;Ausländer&#8221;, gegen Fremdsprachige, in Luft auflösen, wenn genauer hingeschaut wird. Das Problem liegt bei der [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Zuviele fremdsprachige Kinder in einer Klasse beeinträchtigen den Lernerfolg der ganzen Klasse&#8221; &#8212; klingt plausibel, oder? Es stimmt aber nicht, wie eine Studie zeigt, über welche gestern auf <a href="http://www.tagi.ch/dyn/news/schweiz/790706.html">Tages-Anzeiger online</a> berichtet wurde.</p>

<p>Einmal mehr zeigt sich, dass sich Vorurteile gegen &#8220;Ausländer&#8221;, gegen Fremdsprachige, in Luft auflösen, wenn genauer hingeschaut wird. Das Problem liegt bei der Klassengrösse, wie Lehrpersonen aus praktischer Erfahrung schon lange festgestellt haben. Die Leidtragenden zu grosser Klassen sind dabei in erster Linie fremdsprachige Kinder.</p>

<p>Natürlich gibt es andere, bessere Argumente, fremdsprachige Kinder gleichmässig auf die Klassen aufzuteilen. Die Integration von Migranten kann durch geschickte Gestaltung der Klassengrösse und der Sprachenverhältnisse gefördert werden. Zudem ist der Austausch auch bereichernd &#8212; statt das Fremde abzulehnen, kann früh die Relativität der eigenen Gewohnheiten, des Glaubens und der Kultur erfahren werden. Dies sind alles wichtige Erfahrungen, um sich in der säkularisierten, multikulturellen Welt von heute zurechtfinden zu können</p>
]]></content:encoded>
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		<title>Kein Missbrauch der Antirassismus-Strafnorm</title>
		<link>http://406.ch/2007/08/07/kein-missbrauch-der-antirassismus-strafnorm/</link>
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		<pubDate>Tue, 07 Aug 2007 18:22:06 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Die Rassismus-Strafnorm wird in der Schweiz laut einer heute veröffentlichten Studie &#8220;vorsichtig&#8221; angewendet. 41 Prozent der Anzeigen sind berechtigt, es kommt zu Schuldsprüchen. Die bedeutet, dass die Strafnorm nicht dazu missbraucht wird, um den Stammtischpolemikern den Mund zu verbieten &#8212; alleine untolerierbare Auswüchse werden angezeigt und dann auch zurecht bestraft. Es geht nicht an, dass [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Die Rassismus-Strafnorm wird in der Schweiz laut einer heute veröffentlichten Studie &#8220;vorsichtig&#8221; angewendet. 41 Prozent der Anzeigen sind berechtigt, es kommt zu Schuldsprüchen. Die bedeutet, dass die Strafnorm nicht dazu missbraucht wird, um den Stammtischpolemikern den Mund zu verbieten &#8212; alleine untolerierbare Auswüchse werden angezeigt und dann auch zurecht bestraft.</p>

<p>Es geht nicht an, dass Mitglieder der Gesellschaft alleine aufgrund ihrer Zugehörigkeit zu einer Kultur oder einer anderen Gruppe oder aufgrund ihrer Hautfarbe verunglimpft werden. Solches Verhalten stammt aus der Kolonialzeit und weist auf Probleme des Beschimpfenden hin, mit welchen er nicht anders umzugehen weiss als das &#8220;Fremde&#8221; für alles</p>
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		<title>G8 verbunkern sich</title>
		<link>http://406.ch/2007/06/15/g8-verbunkern-sich/</link>
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		<pubDate>Fri, 15 Jun 2007 15:50:27 +0000</pubDate>
		<dc:creator>Matthias Kestenholz</dc:creator>
				<category><![CDATA[Uncategorized]]></category>

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		<description><![CDATA[Der nächste G8-Gipfel wird laut einer Meldung des Tages-Anzeigers auf der italienischen Insel La Maddalena, welche an der Nordspitze Sardiniens gelegen ist, stattfinden. Die Selbst-Einbunkerung der Mächtigen nimmt damit eine neue Form an. Nachdem dieses Jahr nur für den Gipfel ein Zaun von mehreren Kilometern Länge erstellt worden ist wählt man nun also das Meer [...]]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Der nächste G8-Gipfel wird laut einer Meldung des <a href="http://www.tagesanzeiger.ch/dyn/news/ausland/762131.html">Tages-Anzeigers</a> auf der italienischen Insel La Maddalena, welche an der Nordspitze Sardiniens gelegen ist, stattfinden. Die Selbst-Einbunkerung der Mächtigen nimmt damit eine neue Form an. Nachdem dieses Jahr nur für den Gipfel ein Zaun von mehreren Kilometern Länge erstellt worden ist wählt man nun also das Meer und rauhe Felsen, um die Kritiker fernzuhalten. Die Diskussionsbereitschaft ist auf dem Nullpunkt angelangt. Ein verheerendes Zeichen wenn man bedenkt, dass innerhalb des Kritikerlagers viele waren, welche mit Argumenten, nicht mit Steinen gegen die Konzentration der Macht in den Händen einiger weniger demonstriert haben.</p>
]]></content:encoded>
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